Allgemeine Geschäftsbedingungen Emma Matratzen GmbH

I. Grundlegende Bestimmungen

§1 Geltung
Der Vertrag kommt mit der Emma Matratzen GmbH, Wilhelm-Leuschner-Straße 78, 60329 Frankfurt am Main, Handelsregister: Amtsgericht Frankfurt HRA 103278 (nachfolgend Verkäufer genannt) zustande. Die Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop https://www.emma-matratze.at.

Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle geschlossenen Verträge zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und werden mit der Bestellung ausdrücklich anerkannt. Ist der Käufer eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher, § 13 BGB) gelten §§ 1 bis 11, ansonsten §§ 1 bis 7 und 12 bis 15.

§2 Zustandekommen des Vertrages

Das Warenangebot des Verkäufers im Internet stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Der Käufer kann sein Kaufangebot telefonisch, schriftlich per Email oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Bestellsystem abgeben. Bei Kauf über den Online-Shop werden die Waren, deren Kauf beabsichtigt wird, im virtuellen „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche auf jeder Seite kann der Kunde den „Warenkorb“ aufrufen und dort Änderungen vornehmen. Danach gibt der Käufer die persönlichen Daten ein und wählt die Zahlungs- und Versandbedingungen aus. Vor der endgültigen Abgabe des Kaufangebots hat der Kunde die Möglichkeit, seine Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.

Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.

Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Verkäufer kann Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von drei Werktagen annehmen.

§3 Preise und Versandkosten

In den jeweiligen Angeboten sind Preise einschließlich der Mehrwertsteuer (sofern diese anfällt) aufgeführt. Die Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

Nur bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines Erwerbs innerhalb der Europäischen Gemeinschaft) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Käufer zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.

Der Käufer hat ausschließlich für unsere Betten und Sets, in denen eines unserer Betten enthalten ist, Versandkosten von 29,00€ zu tragen. Für unsere Matratzen, Schlafsofa, Polster, Bettwäsche und Bettdecken hat der Käufer keine Versandkosten zu tragen, diese werden von Emma Matratzen GmbH übernommen (es sei denn diese werden als Set gemeinsam mit einem unserer Betten gekauft)

§4 Verfügbarkeit; Beschaffungsrisiko; Entfallen der Lieferpflicht; Verlängerung von Lieferzeiten; Gefahrübergang; Verzug; Liefergebiet
(1) Viele der angebotenen Waren werden von uns unmittelbar vorrätig gehalten, wobei sich die jeweilige Vorratsmenge aufgrund der Typenvielfalt nur auf für Verbraucher haushaltsübliche Mengen beschränkt. Wenn Sie als Unternehmen größere Bestellungen aufgeben möchten, klären Sie bitte die Verfügbarkeit zuvor ab.

(2) Ein Beschaffungsrisiko wird von uns nicht übernommen, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet.

(3) Die Verpflichtung von der Emma Matratzen GmbH zur Lieferung entfällt, wenn die Emma Matratzen GmbH trotz ordnungsgemäßem kongruenten Deckungsgeschäft selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat, Sie hierüber unverzüglich informiert wurden und kein Beschaffungsrisiko übernommen wurde. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich erstattet.

(4) Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei der Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns herbeigeführt worden sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden Ihnen unverzüglich mitgeteilt. Dauert das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als 4 Wochen nach den ursprünglich geltenden Lieferzeiten an, so sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz bestehen nicht.

(5) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.

(6) Kommt der Kunde in Annahmeverzug, bleibt es der Emma Matratzen GmbH vorbehalten, die Ware an einen Dritten zu verkaufen bzw. den ursprünglichen Kunden für einen etwaigen Verlust haftbar zu machen.

(7) Befindet sich der Kunde mit einer Zahlungsverpflichtung in Verzug, werden sämtliche gegen diesen Kunden bestehenden Forderungen von der Emma Matratzen GmbH fällig.

(8) Die Lieferung erfolgt innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sowie Österreich und Schweiz.

§5 Eigentumsvorbehalt

(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor.

(2)Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Dies gilt nicht für Ansprüche, die Ihnen auf Grund der Ausübung Ihres Widerrufsrechts (§ 6, 7 dieser AGB) zustehen.

(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

§6 Gesetzliches Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Emma Matratzen GmbH), Wilhelm-Leuschner-Straße 78, 60329 Frankfurt am Main) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag an dem nachweislich das Produkt zurückgeschickt wurde. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Emma Matratze, wenn Sie das von uns zur Verfügung gestellten Retouren Etikett oder die von uns beauftragte Spedition verwenden. Sollten Sie für die Rücksendung der Waren das Retouren-Etikett oder die von uns beauftragte Spedition nicht verwenden, müssten Sie die Kosten für diese Rücksendung selber tragen.

Bei der Rücksendung von sämtlichen Waren, ausgenommen von Matratzen, tragen wir die Kosten der Rücksendung, solange Sie das von uns zum Ausdruck bereitgestellte Retoure-Etikett verwenden und das Paket zu einer Filiale der Spedition bringen. Bei abweichender Rücksendung gelten dieselben Bestimmungen wie für den Rückversand der Emma Matratze.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

Emma Matratzen GmbH, Wilhelm-Leuschner-Straße 78, 60329 Frankfurt am Main:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

§7 Freiwilliges Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 100 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Das freiwillige Widerrufsrecht beginnt nach Ablauf des gesetzlichen Widerrufsrechts (von 14 Tagen) und läuft für 86 weitere Tage. Damit haben Sie insgesamt 100 Tage Widerrufsrecht (14 Tage gesetzliches, 86 Tage freiwilliges).

Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Emma Matratzen GmbH, Wilhelm-Leuschner-Straße 78, 60329 Frankfurt am Main) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür ebenfalls das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Wenn Sie diesen Vertrag im Rahmen des Widerrufsrechts widerrufen, werden wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag an dem nachweislich das Produkt zurückgeschickt wurde. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Ihr gesetzliches Widerrufsrecht wird von der Einhaltung unserer Regeln zum Widerrufsrecht nicht berührt und bleibt unabhängig hiervon bestehen. Bis zum Ablauf der Frist für das gesetzliche Widerrufsrecht gelten ausschließlich die dort aufgeführten gesetzlichen Bedingungen. Das Widerrufsrecht beschränkt zudem nicht Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte, die Ihnen uneingeschränkt erhalten bleiben.

§8 Vertragssprache, Speicherung des Vertragstextes

Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird beim Verkäufer gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet bzw. für den Käufer nicht zugänglich. Der Käufer hat selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.

§9 Rechtswahl

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, jedoch nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz nicht entzogen wird

§10 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit er einen Mangel arglistig verschweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen hat, für vorsätzlich und grob fahrlässig herbei geführte Schäden, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und soweit außerdem zwingend gesetzlich vorgeschrieben.

(2) Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden, ist die Haftung des Verkäufers bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

II. Ergänzende Bedingungen für Verbraucher

§11 Zahlungs- und Versandbedingungen

(1) Sie sind damit einverstanden, dass Sie Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form erhalten.

(2) Wir bieten grundsätzlich die Zahlarten Vorkasse, Kreditkarte (MasterCard und VisaCard), Rechnungskauf, Ratenkauf und Sofortüberweisung an. Bei jeder Bestellung behalten wir uns vor, bestimmte Zahlarten aufgrund der Lieferadresse, einer Abweichung von Liefer- und Rechnungsadresse, des Warenwertes der Bestellung oder aufgrund anderer sachlicher Kriterien nicht anzubieten. Wir sind berechtigt, bei jeder Bestellung auf andere Zahlarten zu verweisen. Kreditkartenabrechnungen werden durchgeführt von PAYONE GmbH · Fraunhoferstraße 2-4 · 24118 Kiel, Germany - Sitz der Gesellschaft: Kiel - Amtsgericht Kiel HRB 6107 - Geschäftsführer: Carl Frederic Zitscher, Jan Kanieß - Ein Unternehmen der Sparkassen-Finanzgruppe

(3) Bei Zahlung per Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Bestellbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Bitte beachten Sie, dass wir Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU) akzeptieren und keine Kosten einer Geld-Transaktion übernehmen.

(4) Verbraucher werden gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.

(5) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während des Versands geht erst mit der Übergabe der Ware an den Käufer über.

(6) Zahlungen mit Apple Pay

Apple Pay ist beim Einkaufen auf iOS- und MacOS-Geräten mit dem Safari-Browser verfügbar. Bevor Sie Apple Pay verwenden können, müssen Sie es in Ihrem Apple-Konto (Wallet-App) und auf Ihrem Gerät aktivieren. Wählen Sie nach dem Absenden Ihrer Bestellung Apple Pay als Zahlungsmethode aus, wählen Sie die Karte, die Sie für den Kauf verwenden möchten, und bestätigen Sie die Zahlung. Wenn Sie mit Apple Pay bezahlen, werden Sie sofort nach Abschluss des Kaufs belastet. Weitere Informationen zur Zahlung mit Apple Pay, einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, finden Sie unter https://www.apple.com/legal/applepayments/direct-payments/.
(7) Zahlungen mit Google Pay
Google Pay ist verfügbar, wenn Sie auf Geräten und Browsern einkaufen, die Google Pay unterstützen. Bevor Sie Google Pay verwenden können, müssen Sie es in Ihrem Google-Konto und auf Ihrem Gerät aktivieren. Wählen Sie beim Absenden Ihrer Bestellung Google Pay als Zahlungsmethode aus, wählen Sie die Karte, die Sie für den Kauf verwenden möchten, und bestätigen Sie die Zahlung. Wenn Sie mit Google Pay bezahlen, werden Sie sofort nach Abschluss des Kaufs belastet. Weitere Informationen zur Zahlung mit Google Pay, einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, finden Sie unter https://payments.google.com/payments/apis-secure/u/0/get_legal_document?ldo=0&ldt=googlepaytos&ldl=und.

Wenn Sie Google Pay in Apps und im Internet verwenden, werden die für die Abwicklung der Zahlung erforderlichen Informationen an die App oder Website weitergegeben. Ihre tatsächliche Kartennummer wird nicht an den Händler weitergegeben.

Google Pay wird über Adyen N.V. integriert, eine in den Niederlanden unter der Unternehmensnummer 34259528 eingetragene Aktiengesellschaft mit Sitz in der Simon Carmiggeltstraat 6-50, 1011 DJ, Amsterdam, Niederlande. Adyen N.V. wird von der niederländischen Zentralbank als regulierte Bank nach niederländischem Recht beaufsichtigt. Darüber hinaus werden Adyen und seine Konzerngesellschaften von verschiedenen Aufsichtsbehörden auf der ganzen Welt beaufsichtigt, sofern dies der Fall ist.

(8) Zahlungen per Rechnung oder Ratenzahlung

Zahlung per Rechnung und Finanzierung

In Zusammenarbeit mit Payolution GmbH, Am Euro Platz 2, 1120 Wien (Österreich), bieten wir Ihnen den Rechnungskauf und den Ratenkauf als Zahlungsoption an.

Bitte beachten Sie, dass Payolution Rechnungskauf und Payolution Ratenkauf nur für Verbraucher verfügbar sind und dass die Zahlung jeweils an die Payolution GmbH zu erfolgen hat.

Rechnungskauf Payolution
Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Rechnungserhalt. Die Rechnung wird bei Versand der Ware per E-Mail ausgestellt. Der Onlineshop erhebt beim Rechnungskauf mit Payolution eine Gebühr von 0 Euro pro Bestellung.

Payolution Ratenkauf
Mit dem Finanzierungsservice von Payolution können Sie Ihren Einkauf flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages (Der Mindestbetrag wird von Payolution berechnet) bezahlen. Ratenkauf wird nur für Deutschland angeboten.

Datenschutzhinweis
Payolution prüft und bewertet Ihre Datenangaben und pflegt bei berechtigtem Interesse und Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in den Payolution Datenschutzbestimmungen für Deutschland und Österreich behandelt.

PayolutionIm Fall eines Kaufs auf Ratenzahlung über Payolution gelten zudem die zusätzlichen AGB für den Kauf auf Ratenzahlung in jeweils gültigen Fassung.

(9) Personenbezogene Daten im Zuge der Bestellung

Wenn Sie in unserem Webshop bestellen möchten ist es für den Vertragsschluss erforderlich, dass Sie Ihre personenbezogenen Daten angeben, die wir zur Abwicklung Ihrer Bestellung und zur Erfüllung des Kaufvertrages mit Ihnen benötigen. Die für den Vertragsschluss wesentlichen Daten sind gekennzeichnet, weitere Angaben erfolgen auf freiwilliger Basis. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten zur Abwicklung Ihrer Bestellung und Ihrer Rücksendung. Zum Zwecke der Abrechnung können wir Ihre Zahlungsdaten an unsere Hausbank oder an den gewählten Zahlungsdienstleister weitergeben. Um die Lieferung der Ware an Sie zu verwalten, müssen wir aufgrund der Art der Transaktion Ihre Lieferadresse und Kontaktdaten (E-Mail und Telefonnummer) an Lieferunternehmen weitergeben. Es werden nur die unbedingt erforderlichen Daten weitergegeben, um die Lieferung zu koordinieren, sich vor Betrug zu schützen und dringende Fragen zu klären. Die Rechtsgrundlage hierfür ist, dass diese Verarbeitung für die Erfüllung des Kaufvertrags mit Ihnen objektiv erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO). Dies bedeutet, dass der Verkauf von Waren faktisch nicht vollständig durchgeführt werden kann, wenn diese spezifische Verarbeitung der betreffenden personenbezogenen Daten nicht erfolgt. Bitte beachten Sie, dass die Nichtbereitstellung der erforderlichen personenbezogenen Daten dazu führen kann, dass Ihre Bestellung bei uns nicht ausgeführt werden kann. Wenn Sie ein Produkt zurücksenden möchten, müssen wir Ihre personenbezogenen Daten (Lieferadresse und Kontaktdaten) auch an die beauftragte nichtstaatliche Organisation oder das Lieferunternehmen weitergeben, damit das Produkt abgeholt und abgeholt werden kann. Die Rechtsgrundlage ist, dass die Verarbeitung für die Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO), und dass wir ein berechtigtes Interesse an der Verwaltung von Produktrückgaben haben.

§12 Kosten der Rücksendung im Falle des Widerrufs

Rücksendungen im Falle eines Widerrufs sind für Sie kostenfrei.

§13 Gerichtsstand

Hat der Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

III. Ergänzende Bedingungen, sofern der Käufer kein Verbraucher ist

§14 Gefahrübergang

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht auf den Käufer, der kein Verbraucher ist, über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. § 447 Abs. 2 BGB bleibt unberührt.

§15 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(2) Die Gewährleistungsfrist beträgt für den Verbraucher zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die der Verkäufer zurechenbar schuldhaft verursachte, und nicht für grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie bei Regressansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

(3) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

(4) Der Käufer, der kein Verbraucher ist, ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen sieben Tagen ab Empfang der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Gleiches gilt für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

(5) Der Verkäufer erfüllt den Gewährleistungsanspruch bei mangelhafter Kaufsache nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung trägt der Käufer die erhöhten Kosten, die dadurch entstehen, dass die Wahre an einen anderen Ort als den Erfüllungsort verbracht wurde, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

§16 Erweiterter Eigentumsvorbehalt

(1) Der Verkäufer behält sich gegenüber Käufern, die nicht Verbraucher sind, das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist der Käufer nicht berechtigt, die Sache zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen.

(2) Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen.

Für diesen Fall tritt der Käufer bereits jetzt alle Forderungen, die aus dem Weiterverkauf erwachsen, in Höhe des Rechnungsbetrages an den Verkäufer ab. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an.

Der Käufer ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.

(3) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

(4) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als der Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.

§17 Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit dem Kunden bestehenden Geschäftsbeziehung sowie Gerichtsstand ist der Sitz des Verkäufers. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

§18 Garantiebedingungen

Der Verkäufer gibt Garantien auf die bei ihm erworbenen Produkte nach Maßgabe der Regelungen in diesem §18:

(1) Allgemeine Garantiebedingungen

Die Frist für die Garantiedauer in diesem §18 beginnt mit Rechnungsdatum. Räumlicher Geltungsbereich einer Garantie nach diesem §18 ist Österreich.Sollten im Zeitraum der Garantiedauer Material- oder Herstellungsfehler an Ihrem Produkt auftreten, so gewährt Ihnen der Verkäufer als Garantiegeber im Rahmen einer Garantie nach diesem §18 nach seiner Wahl die kostenfreie Reparatur des Produkts oder den kostenfreien Austausch des Produkts gegen ein gleichwertiges Produkt.Garantieansprüche nach diesem §18 sind ausgeschlossen bei Schäden, die durch unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind. Voraussetzung für die Inanspruchnahme einer Garantie nach diesem §18 ist, dass der Verkäufer in die Lage versetzt wird, den Garantieanspruch zu prüfen (z.B. durch Einsendung der Ware). Es ist darauf zu achten, dass das Produkt bei der Rücksendung auf dem Transport nicht beschädigt wird, indem es sicher verpackt wird. Die angemessenen Versandkosten werden vom Verkäufer erstattet. Dem Produkt ist bei der Rücksendung eine Kopie der Rechnung beizufügen, damit der Verkäufer die Einhaltung der Garantiefrist überprüfen kann. Ohne eine Rechnungskopie kann der Verkäufer die Garantie nicht anerkennen. Außerdem ist der Name und die Anschrift des Verkäufers angeben, wenn diese Angaben nicht in der Rechnungskopie zu finden sind. Bitte wenden Sie sich im Garantiefall an: Emma Matratzen GmbH, Wilhelm-Leuschner-Straße 7860329, Frankfurt am Main. Die Garantien nach diesem §18 schränken die gesetzlichen Gewährleistungsrechte im Falle von Mängeln (Nacherfüllung, Rücktritt oder Minderung, Schadensersatz), die unentgeltlich in Anspruch genommen werden können, nicht ein.

(2) Spezielle Garantiebedingungen für Matratzen.

Auf alle Emma Matratzen gibt der Verkäufer eine Garantie von 10 Jahren auf Formbeständigkeit und Haltbarkeit der Kernmaterialien. Diese Garantie gilt bei Rissen, Dellen oder Schäden des Schaums, die trotz ordentlicher und sachgemäßer Nutzung entstanden sind. Im Übrigen gibt der Verkäufer eine Garantie von 2 Jahren auf die gesamte Matratze, inklusive Bezug und Reißverschluss. Zusätzlich bietet der Verkäufer für alle Emma Matratzen ein „Probeschlafen“ von 100 Tagen an. Der Zeitraum für das „Probeschlafen“ beginnt am Tag der Lieferung des Produkts. Diese Garantie gilt bei Rissen, Dellen oder Schäden des Schaums, die trotz ordentlicher und sachgemäßer Nutzung entstanden sind. Der Zeitraum für das „Probeschlafen“ beginnt am Tag der Lieferung des Produkts. Die Garantien für Matratzen nach diesem §18 (2) gelten nicht: • Bei Rückgabe/Umtausch wegen persönlicher Komfort-Präferenzen. • Bei Schäden, die durch äußere Einflüsse wie zum Beispiel durch Schnitte, Verbrennungen, Risse, Flüssigkeiten oder Flecken entstanden sind. • Bei Emma Matratzen, die nicht über unseren Internetshop https://www.emma-matratze.at erworben wurden. • Bei normalen Abnutzungs- und Verschleißerscheinungen, welche durch den bestimmungsmäßigen Gebrauch der Matratze entstehen. Die Garantien für Matratzen nach diesem §18 (2) umfassen nicht den Ersatz von jeglichen nicht beschädigten Teilen der Emma Matratze. Um eine reibungslose Abwicklung des Garantieanspruches zu gewährleisten, wird der Kunde gebeten, entsprechendes Fotomaterial des betroffenen Produktes und des Lattenrostes zur Verfügung zu stellen. Der Verkäufer empfiehlt außerdem, Matratzen, die direkt auf den Boden (ausschließlich saubere und trockene Untergründe) gelegt werden, regelmäßig zu lüften.

(3) Spezielle Garantiebedingungen für Betten und Lattenroste.

Auf Boxspringbetten gibt der Verkäufer eine Garantie von 2 Jahren, auf deren dazugehörigen Matratzen eine Garantie von 10 Jahren. Auf alle Betten und Lattenroste gibt der Verkäufer eine Garantie von 2 Jahren. Zusätzlich bietet der Verkäufer ein "Probeschlafen" von 30 Tagen an. Der Zeitraum für das "Probeschlafen" beginnt am Tag der Lieferung des Produkts. Die Garantien für Boxspringbetten, Betten und Lattenroste nach diesem §18 (3) gelten nicht: • Bei Rückgabe/Umtausch wegen persönlicher Komfort-Präferenzen. • Bei Schäden, die durch äußere Einflüsse wie zum Beispiel durch Schnitte, Verbrennungen, Risse, Flüssigkeiten oder Flecken entstanden sind. • Bei Emma Boxspringbetten, Betten und Lattenroste, die nicht über unseren Internetshop https://www.emma-matratze.at erworben wurden. • Bei normalen Abnutzungs- und Verschleißerscheinungen, welche durch den bestimmungsmäßigen Gebrauch des Betts entstehen. • Wenn Reparaturen oder Eingriffe von Personen vorgenommen werden, die hierzu vom Verkäufer nicht ermächtigt sind, oder wenn das Produkt mit Ersatzteilen oder Zubehörteilen versehen wurde, die keine Originalteile sind und dadurch ein Defekt verursacht wird.

(4) Spezielle Garantiebedingungen für Polster

Auf unsere Polster gibt der Verkäufer eine Garantie von 2 Jahren. Die Garantien für Polster nach diesem §18 (4) gelten nicht: • Bei Rückgabe/Umtausch wegen persönlicher Komfort-Präferenzen. • Bei Schäden, die durch äußere Einflüsse wie zum Beispiel durch Schnitte, Verbrennungen, Risse, Flüssigkeiten oder Flecken entstanden sind. • Bei Emma Polstern, die nicht über unseren Internetshop https://www.emma-matratze.at erworben wurden. • Bei normalen Abnutzungs- und Verschleißerscheinungen, welche durch den bestimmungsmäßigen Gebrauch der Polster entstehen.

(5) Spezielle Garantiebedingungen für Topper

Der Verkäufer gewährt auf alle Topper eine 2-jährige Garantie. Darüber hinaus bietet der Verkäufer ein "Probeschlafen" von 30 Tagen für die Topper an. Der Zeitraum für das "Probeschlafen" beginnt mit dem Tag der Lieferung des Produkts. Die Garantien für Topper nach diesem §18 (5) gelten nicht: • Bei Rückgabe/Umtausch wegen persönlicher Komfort-Präferenzen. • Bei Schäden, die durch äußere Einflüsse wie zum Beispiel durch Schnitte, Verbrennungen, Risse, Flüssigkeiten oder Flecken entstanden sind. • Bei Emma Toppern, die nicht über unseren Internetshop https://www.emma-matratze.at erworben wurden. • Bei normalen Abnutzungs- und Verschleißerscheinungen, welche durch den bestimmungsmäßigen Gebrauch der Topper entstehen.

(6) Spezielle Garantiebedingungen für Bettdecken und Bettwäsche

Der Verkäufer gewährt eine 2-jährige Garantie auf alle Emma-Bettdecken und Emma-Bettwäsche. Die Garantien für Bettwäsche und Bettdecken nach diesem §18 (6) gelten nicht: • Im Falle einer Rückgabe/Umtausch aufgrund persönlicher Komfortwünsche. • Bei Beschädigungen durch äußere Einflüsse wie Schnitte, Verbrennungen, Risse, Flüssigkeiten oder Flecken. • Bei Emma Bettdecken und Betwäsche, die nicht über unseren Internetshop https://www.emma-matratze.at erworben wurden. • Bei normalen Abnutzungserscheinungen, die durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Bettdecken und Bettwäsche entstehen.

(7) Spezielle Garantiebedingungen für Sets

Die Garantiezeit für Artikel eines Sets entspricht der Garantiezeit des jeweiligen Einzelprodukts und ist auf den jeweiligen Produktseiten, sowie in §18 der AGBs erläutert. Der Verkäufer bietet eine "Probeschlaf"-Frist von 30 Tagen an. Falls der Käufer innerhalb dieser Frist das Set retournieren möchte, müssen alle im Set enthaltenen Artikel gemäß der Rückgaberichtlinien zurückgesendet werden. Die Rückgabe von einzelnen Produkten, die innerhalb eines Sets erworben wurden, ist nicht möglich. Die Garantiebedingungen für Sets nach diesem §18 (7) gelten nicht: • Im Falle einer Rückgabe/Umtausch aufgrund persönlicher Komfortwünsche. • Bei Beschädigungen durch äußere Einflüsse wie Schnitte, Verbrennungen, Risse, Flüssigkeiten oder Flecken. • Bei Emma Bettdecken und Betwäsche, die nicht über unseren Internetshop https://www.emma-matratze.at erworben wurden. • Bei normalen Abnutzungserscheinungen, die durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Bettdecken und Bettwäsche entstehen.

§19 Emma Matratzen Gamification - Geschäftsbedingungen

Die Gamification besteht aus unterhaltsamen Spielen für unsere Kunden während unserer Sale-Periode(n). Die Gamification wird von der Emma Matratzen GmbH betrieben und gefördert und ist ein Gewinnspiel, welches ausschließlich vom Zufall abhängt. Wenn Sie der Teilnahme an der Gamification zustimmen, erklären Sie sich mit unserer Datenschutzerklärung (https://www.emma-matratze.at/datenschutz/ ) einverstanden. Darüber hinaus wird bei einem der angezeigten Spiele "Gewinne deinen Einkauf zurück" Ihre E-Mail-Adresse erfasst und von Emma verarbeitet, um Ihre Bestellung und Ihre Gewinnchance abzugleichen. Die Daten werden nur für den Zweck des Spiels erhoben und von Emma nicht zur weiteren Verwendung gespeichert

Alles, was Sie über das Spiel wissen müssen, finden Sie in der Anleitung des Spiels und/oder im Haftungsausschluss. Das Anfangs- und Enddatum der Spiele wird ebenfalls im Haftungsausschluss bekannt gegeben.

Emma akzeptiert keine Teilnahmen für das Gewinnspiel:

(1) mit denen eine Person mehrfac an der Gamification teilnimmt;

(2) die unangemessene Inhalte enthalten, gewalttätiges oder asoziales Verhalten dulden oder fördern oder Anstoß erregen;

(3) unleserlich, unentzifferbar oder unverständlich sind, verändert, rekonstruiert, gefälscht oder manipuliert wurden; oder

(4) unvollständig sind.

Emma hat das Recht, nach eigenem Ermessen Personen, die sich in dieser Weise verhalten, von Gamification auszuschließen.

Preise: Die Arten von Gewinnen, die Besucher erhalten können, sind:

(a) Coupon-Codes

(b) Rabatte

(c) Kostenlose Produkte; oder

(d) Rückerstattung der Bestellung

Die Preise können innerhalb der im Haftungsausschluss der Gamification angegebenen Zeitspanne gewonnen werden. Die Coupon-Codes sind übertragbar, jedoch nur einmalig verwendbar. Da es sich um ein Zufallsgewinnspiel handelt, hängt der Gewinn vom Zufall ab. Emma behält sich das Recht vor, den Gewinn durch einen anderen, gleichwertigen Gewinn zu ersetzen, falls Umstände, die außerhalb ihrer Kontrolle liegen, dies unvermeidbar machen.
Gewinne deinen Einkauf zurück
Die Gewinner werden innerhalb von zwei Wochen nach Ablauf der Aktion ausgelost. Erstattungen werden während des Testzeitraums des Produkts/der Produkte, für das/die Du eine Erstattung erhalten hast, bearbeitet. Je nach Länge des Testzeitraums kannst Du jedoch benachrichtigt werden, wenn Du als Gewinner ausgewählt wurdest, bevor eine Rückerstattung erfolgt.

Für Rückerstattungen der Bestellung ("Gewinne deinen Einkauf zurück" und ähnliche Aktionen), kannst du nur einmal pro Aktion gewinnen und es wird nur eine Bestellung berücksichtigt. Außerdem werden Rückerstattungen erst bearbeitet, wenn die längste Testphase des Produkts/der Produkte, für das/die du die Chance auf eine Rückerstattung gewonnen hast, endet. Je nach Dauer des Testzeitraums wirst du jedoch möglicherweise vor der Rückerstattung benachrichtigt, wenn du als Gewinner ausgewählt wurdest.

Für die Gestaltung der Spiele arbeitet die Emma Matratzen GmbH mit einer externen Partei, der trbo GmbH, zusammen. Wenn Sie an den Gewinnspielen teilnehmen, erklären Sie sich damit einverstanden, Ihre persönlichen Daten an den externen Anbieter weiterzugeben, um im Falle eines Gewinns per E-Mail kontaktiert zu werden.

Haftungsbeschränkung: Emma Matratzen GmbH übernimmt keine Verantwortung für verloren gegangene oder verspätete Spielteilnahmen, unabhängig von der Ursache, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Geräteausfall, technische Fehlfunktionen, Netzwerk- und Computerhardware- oder Softwarefehler.

Emma Matratzen GmbH Rechte: Emma behält sich das Recht vor, die Gamification jederzeit abzubrechen, zu ändern oder zu ersetzen, wenn die Gamification nach vernünftigem Ermessen nicht wie vorgesehen durchgeführt werden kann.

Wenn es einen Grund zur Annahme gibt, dass ein Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorliegt, kann Emma sich nach eigenem Ermessen das Recht vorbehalten, Sie von der Teilnahme an der Gamification auszuschließen.

Geltendes Recht: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen deutschem Recht, und die Parteien unterwerfen sich der nicht ausschließlichen Gerichtsbarkeit der Gerichte in Frankfurt.